Gemeinde Molbergen
Cloppenburger Straße 22
49696 Molbergen
Tel.: 04475 / 9494-0
Fax: 04475 / 9494-90
rathaus@molbergen.de

Öffnungszeiten

Mo - Fr: 08.30 - 12.30 Uhr
Mo, Di, Do: 14.00 - 16.00 Uhr
Mi: 14.00 - 18.00 Uhr

Bauleitplanung

Bekanntmachung

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Molbergen-Ost“ der Gemeinde Molbergen im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
Hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 (1) BauGB und
 Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB


Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Molbergen hat in seiner Sitzung am 14.12.2016 die 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Molbergen-Ost“ vom Grundsatz beschlossen und in seiner Sitzung am 15.02.2021 den entsprechenden Planentwurf verabschiedet. Der Änderungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bekannt gemacht. Das Planungsgebiet umfasst den ehemaligen Sportplatz „Am Waldeck“ sowie Flächen südlich und nördlich davon. Es liegt in geringer Entfernung nördlich des Ortszentrums von Molbergen unmittelbar östlich der Straße „Am Waldeck“ und grenzt im Südosten an bestehende Siedlungslagen im Bereich der Straßen „Kiefernstraße“ und „Fichtenstraße“ an. Die genaue Lage der 5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Molbergen-Ost“ ist aus der nachfolgenden Übersichtskarte zu entnehmen:


Die Planänderung verfolgt Ziele der Innenentwicklung Molbergens und wird daher gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB entsprechend. Es wird daher von der Umweltprüfung, von dem Umweltbericht, von der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung abgesehen.
Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB wird abgesehen.

Gemäß § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) erfolgt die ortsübliche und öffentliche Bekanntmachung auf der Homepage der Gemeinde Molbergen (www.molbergen.de unter Unsere Gemeinde/Bekanntmachungen/Bauleitplanung). Die ausgelegten Unterlagen werden nach § 3 Abs. 1 PlanSiG auf der Internetseite der Gemeinde Molbergen (www.molbergen.de unter Unsere Gemeinde/Bekanntmachungen/
Bauleitplanung) zur Einsichtnahme bereitgestellt. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wird nachdrücklich empfohlen, von der Möglichkeit der Beteiligung über das Internet Gebrauch zu machen.

Darüber hinaus liegt der Entwurf zur Planänderung mit der Entwurfsbegründung gemäß § 13 a BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom

30.03.2021 bis zum 30.04.2021 (beide Tage einschließlich),

während der Dienststunden (Mo., Di. u. Do. von 8.30 – 12.30 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr, Mi. von 8.30 – 12.30 und 14.00 – 18.00 Uhr, Fr. von 8.30 – 12.30 Uhr) im Rathaus der Gemeinde Molbergen, Zimmer 3, Cloppenburger Straße 22, 49696 Molbergen, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.
Aufgrund der aktuellen Lage zum Coronavirus weise ich darauf hin, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes das Bauamt nur einzeln betreten werden darf. Die Einsichtnahme kann nach einer Terminvereinbarung (Frau Preit, Tel.: 04475/9494-14, E-Mail: andrea.preit@molbergen.de) erfolgen.
Die Gemeinde Molbergen weist auf die Beachtung der allgemeinen Hygieneregeln hin, insbesondere ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in allen Bereichen des Rathauses erforderlich. Mit Betreten des Rathauses sind die Abstands- und Zugangsregeln zu beachten.

Die Öffentlichkeit kann sich während der Auslegungszeit eingehend über die beabsichtigte Planung informieren bzw. Stellungnahmen (mündlich, schriftlich oder zur Niederschrift) hierzu abgeben; es besteht auch allgemein die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.
Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.


Molbergen, 22.03.2021



(Witali Bastian)
- Bürgermeister -

BEKANNTMACHUNG

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 „Westlich Hohe Feldstraße“ der Gemeinde Molbergen im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB

Hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gem. § 2 (1) BauGB und

Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Molbergen hat in seiner Sitzung am 15.02.2021 die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 „Westlich Hohe Feldstraße“ beschlossen. Der Änderungsbeschluss wird hiermit gemäß § 2 Abs. 1 BauGB bekannt gemacht. Das Plangebiet ist Teil des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 41 „Westlich Hohe Feldstraße“ und liegt südlich der Straße „Zum Gewerbegebiet“. Die genaue Lage der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 41 „Westlich Hohe Feldstraße“ ist aus der nachfolgenden Übersichtskarte zu entnehmen:

Die Planänderung verfolgt Ziele der Innenentwicklung Molbergens und wird daher gem. § 13 a BauGB im beschleunigten Verfahren aufgestellt. Im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB gelten die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB entsprechend. Es wird daher von der Umweltprüfung, von dem Umweltbericht, von der Angabe, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, sowie von der zusammenfassenden Erklärung abgesehen.

Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung im Sinne des § 3 Abs. 1 BauGB wird abgesehen.

Gemäß § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) erfolgt die ortsübliche und öffentliche Bekanntmachung auf der Homepage der Gemeinde Molbergen (www.molbergen.de unter Unsere Gemeinde/Bekanntmachungen/Bauleitplanung). Die ausgelegten Unterlagen werden nach § 3 Abs. 1 PlanSiG auf der Internetseite der Gemeinde Molbergen (www.molbergen.de unter Unsere Gemeinde/Bekanntmachungen/

Bauleitplanung) zur Einsichtnahme bereitgestellt. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes im Zusammenhang mit der COVID-19-Pandemie wird nachdrücklich empfohlen, von der Möglichkeit der Beteiligung über das Internet Gebrauch zu machen.

Darüber hinaus liegt der Entwurf zur Planänderung mit der Entwurfsbegründung gemäß § 13 a BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB und § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom

22.03.2021 bis zum 22.04.2021 (beide Tage einschließlich),

während der Dienststunden (Mo., Di. u. Do. von 8.30 – 12.30 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr, Mi. von 8.30 – 12.30 und 14.00 – 18.00 Uhr, Fr. von 8.30 – 12.30 Uhr) im Rathaus der Gemeinde Molbergen, Zimmer 3, Cloppenburger Straße 22, 49696 Molbergen, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Aufgrund der aktuellen Lage zum Coronavirus weise ich darauf hin, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes das Bauamt nur einzeln betreten werden darf. Die Einsichtnahme kann nach einer Terminvereinbarung (Frau Preit, Tel.: 04475/9494-14, E-Mail: andrea.preit@molbergen.de) erfolgen.

Die Gemeinde Molbergen weist auf die Beachtung der allgemeinen Hygieneregeln hin, insbesondere ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in allen Bereichen des Rathauses erforderlich. Mit Betreten des Rathauses sind die Abstands- und Zugangsregeln zu beachten.

Die Öffentlichkeit kann sich während der Auslegungszeit eingehend über die beabsichtigte Planung informieren bzw. Stellungnahmen (mündlich, schriftlich oder zur Niederschrift) hierzu abgeben; es besteht auch allgemein die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.

Es wird darauf hingewiesen, dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bebauungsplan unberücksichtigt bleiben können.

Molbergen, 12.03.2021

(Witali Bastian)

- Bürgermeister -

Bekanntmachung

 

Bebauungsplan Nr. 74 „Feuerwehr“ der Gemeinde Molbergen


Der Rat der Gemeinde Molbergen hat in seiner Sitzung am 14.12.2020 den im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB aufgestellten Bebauungsplan Nr. 74 „Feuerwehr“ sowie die dazugehörige Begründung gem. § 10 BauGB als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 74 liegt unmittelbar nördlich der Cloppenburger Straße (L 836) im Osten des Ortes Molbergen, ca. 270 m vom Ostrand des zentralen Versorgungsbereichs des Ortszentrums entfernt. Die Lage des Plangebietes ist aus der nachstehenden Übersichtskarte ersichtlich.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Nr. 74 „Feuerwehr“ gem. § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Kraft.

Der Bebauungsplan mit der dazugehörigen Begründung kann ab sofort im Rathaus der Gemeinde Molbergen, Zimmer 3, Cloppenburger Straße 22, 49696 Molbergen, während der Dienststunden eingesehen werden.

Aufgrund der allgemeinen Pandemielage (Coronavirus SARS-CoV-2/COVID 19) ist das Rathaus der Gemeinde Molbergen für den allgemeinen Publikumsverkehr zur Zeit geschlossen. Zur Einsichtnahme der Planunterlagen wird Einlass gewährt. Hierfür ist eine vorherige telefonische Terminabsprache (Frau Preit, Tel.: 04475/9494-14) erforderlich. Die Einsichtnahme in die Unterlagen soll aus Gründen des Infektionsschutzes grundsätzlich nur einzeln erfolgen. Außerdem sind dabei insbesondere die jeweils gültigen Vorgaben der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus einzuhalten.

Desweiteren können die Unterlagen auf der gemeindlichen Homepage (www.molbergen.de > Unsere Gemeinde > Bekanntmachungen > Bauleitplanung) eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlagen Auskunft erteilt.

Gem. § 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass
   1.  eine nach § 214 Abs. 1 Nr. 1 – 3 BauGB beachtliche
        Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
   2.  eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche
        Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes
        und Flächennutzungsplanes und
   3.  nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Molbergen unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind.
Es wird ferner auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Sätze 1 und 2 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für die in den §§ 39 – 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche hingewiesen.

Molbergen, 27.01.2021


(Witali Bastian)
- Bürgermeister -

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