Gemeinde Molbergen
Cloppenburger Straße 22
49696 Molbergen
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Öffnungszeiten

Mo - Fr: 08.30 - 12.30 Uhr
Mo, Di, Do: 14.00 - 16.00 Uhr
Mi: 14.00 - 18.00 Uhr

Bauleitplanung

Bekanntmachung


18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Molbergen und Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 81 „Einzelhandel Am Waldeck“ der Gemeinde Molbergen
Hier:
Bekanntmachung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und Durchführung der öffentlichen Auslegung

Der Verwaltungsausschuss der Gemeinde Molbergen hat in seiner Sitzung am 14.10.2019 die öffentliche Auslegung der Entwürfe zur 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Molbergen und zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 81 „Einzelhandel Am Waldeck“ beschlossen.

Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 81 „Einzelhandel Am Waldeck“ liegt im östlichen Teil des Ortszentrums von Molbergen nördlich der „Cloppenburger Straße“ (L 836) und östlich der Straße „Am Waldeck“ und grenzt an diese Straßen unmittelbar an. Er umfasst die Flurstücke 306/2, 305/1, 305/2 und 303/6. Der Änderungsbereich der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Molbergen umfasst die identische Grundfläche.

Das Plangebiet der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes Nr. 81 ist im nachfolgenden Kartenausschnitt dargestellt:


Gemäß § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG) erfolgt die ortsübliche und öffentliche Bekanntmachung auf der Homepage der Gemeinde Molbergen (www.molbergen.de unter Unsere Gemeinde → Bekanntmachungen → Bauleitplanung).

Die ausgelegten Unterlagen werden nach § 3 Abs. 1 PlanSiG auf der Internetseite der Gemeinde Molbergen (www.molbergen.de unter Unsere Gemeinde→ Bekanntmachungen → Bauleitplanung) zur Einsichtnahme bereitgestellt.

Darüber hinaus liegen Planentwürfe und Begründungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB in der Zeit vom 20.08.2020 bis 21.09.2020, beide Tage einschließlich, während der Dienststunden (Mo., Di. u. Do. von 8.30 – 12.30 Uhr und 14.00 – 16.00 Uhr, Mi. von 8.30 – 12.30 Uhr und 14.00 – 18.00 Uhr, Fr. von 8.30 – 12.30 Uhr) im Rathaus der Gemeinde Molbergen, Zimmer 3, Cloppenburger Straße 22, 49696 Molbergen, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

Aufgrund der aktuellen Lage zum Coronavirus weise ich darauf hin, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes das Bauamt nur einzeln betreten werden darf. Der ungehinderte Zutritt in das Rathaus erfolgt über den Haupteingang. Zum eigenen Schutz wird jedoch eine telefonische Terminabsprache empfohlen (Frau Preit, Tel.: 04475/9494-14).

Außerdem sind dabei insbesondere die jeweils gültigen Vorgaben der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus einzuhalten. Die Öffentlichkeit kann sich während der Auslegungszeit eingehend über die beabsichtigte Planung informieren bzw. Stellungnahmen hierzu abgeben; es besteht auch allgemein die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.

Gem. § 3 Abs. 2 Satz 1 und 2 BauGB wird außerdem bekannt gegeben, dass gleichzeitig folgende umweltbezogene Stellungnahmen bereits vorliegen, sowie nachfolgend genannte umweltbezogene Informationen verfügbar sind und ebenfalls mit ausgelegt werden:

Umweltbezogene Stellungnahmen:

1. Landkreis Cloppenburg (Stellungnahme vom 20.08.2019)
 - Hinweis auf Kompensationsdefizit
 - Hinweis auf ökologische Baubegleitung
 - Aus schallschutztechnischer Sicht wurden keine Bedenken geäußert.
 - Hinweis auf die Meldepflicht archäologischer Bodenfunde

2. Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (Stellungnahme vom 25.07.2019)
 - Hinweis auf Emissionen durch die Landesstraße L 836 – Cloppenburger Straße

3. Industrie- und Handelskammer (Stellungnahme vom 21.08.2019)
 - Empfehlung zur Aktualisierung der Auswirkungsanalyse

Umweltbezogene Informationen:

1. Umweltbericht: Beschreibung der Umweltauswirkungen auf Menschen,
 Tiere, Pflanzen, Boden, Wasser, Klima, Luft, Landschaft sowie Kultur und sonstige Sachgüter

2. Schallimmissionsprognose des TÜV Nord zum Ersatzneubau eines Lidl-Lebensmittelmarktes an
 der Cloppenburger Straße in Molbergen, Stand: 11.06.2019

3. Auswirkungsanalyse der BBE Handelsberatung GmbH zur geplanten Neuaufstellung des Lidl-
 Lebensmittel-Marktes an der Cloppenburger Straße in der Gemeinde Molbergen,
 Stand: September 2019

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist (mündlich, schriftlich oder zur Niederschrift) abgegeben werden können. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung unberücksichtigt bleiben.

Für die 18. Änderung des Flächennutzungsplanes wird ergänzend darauf hingewiesen, dass eine Vereinigung im Sinne des § 4 Absatz 3 Satz 1 Nummer 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes in einem Rechtsbehelfsverfahren nach § 7 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes gemäß § 7 Absatz 3 Satz 1 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes mit allen Einwendungen ausgeschlossen ist, die sie im Rahmen der Auslegungsfrist nicht oder nicht rechtzeitig geltend gemacht hat, aber hätte geltend machen können.

Molbergen, 12.08.2020

In Vertretung

(Unnerstall)
-Allgemeiner Vertreter -

Bekanntmachung

Bebauungsplan Nr. 80 „Neuenlande“ der Gemeinde Molbergen

Der Rat der Gemeinde Molbergen hat in seiner Sitzung am 23.10.2019 den Bebauungsplan Nr. 80 „Neuenlande“ in Molbergen gem. § 10 BauGB als Satzung, sowie die Begründung einschließlich Umweltbericht beschlossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 80 „Neuenlande“ liegt im Norden des Ortes Molbergen nördlich des Sportparks zwischen den Gemeindestraßen „Moorhook“ im Westen und „Dwergter Straße“ im Osten. Die genaue Lage ist aus der nachstehenden Übersichtskarte ersichtlich.

Mit dieser Bekanntmachung tritt der Bebauungsplan Nr. 80 „Neuenlande“ gem. § 10 Abs. 3 Satz 4 BauGB in Kraft. Der Bebauungsplan mit der dazugehörenden Begründung, Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung kann ab sofort im Rathaus der Gemeinde Molbergen, Bauamt, Zimmer 3, Cloppenburger Straße 22, 49696 Molbergen, während der Dienststunden eingesehen werden.

Aufgrund der aktuellen Lage zum Coronavirus weise ich darauf hin, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes das Bauamt nur einzeln betreten werden darf. Der ungehinderte Zutritt in das Rathaus erfolgt über den Haupteingang. Zum eigenen Schutz wird jedoch eine telefonische Terminabsprache empfohlen (Frau Preit, Tel.: 04475/9494-14). Außerdem sind dabei insbesondere die jeweils gültigen Vorgaben der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus einzuhalten.
Desweiteren können die Unterlagen auf der gemeindlichen Homepage (www.molbergen.de > Unsere Gemeinde > Bekanntmachungen > Bauleitplanung) eingesehen werden. Über den Inhalt wird auf Verlangen Auskunft erteilt.

Gem. § 215 Abs. 2 BauGB wird darauf hingewiesen, dass

  1. eine nach § 214 Abs. 1 Nr. 1 – 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
  2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplanes und Flächennutzungsplanes und
  3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs,

unbeachtlich werden, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Molbergen unter Darlegung des die Verletzung begründeten Sachverhalts geltend gemacht worden sind.

Es wird ferner auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Sätze 1 und 2 BauGB über die fristgerechte Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für die in den §§ 39 – 42 BauGB bezeichneten Vermögensnachteile sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche hingewiesen.

Molbergen, 15.06.2020

(Witali Bastian)

- Bürgermeister -

Bekanntmachung

17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Molbergen


Der Landkreis Cloppenburg hat mit Schreiben vom 25.05.2020 die vom Rat der Gemeinde Molbergen am 23.10.2019 beschlossene 17. Änderung des Flächennutzungsplanes gem. § 6 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) genehmigt. Die Erteilung der Genehmigung wird hiermit ortsüblich bekannt gemacht.

Der Änderungsbereich der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes liegt im Norden des Ortes Molbergen nördlich des Sportparks zwischen den Gemeindestraßen „Moorhook“ im Westen und „Dwergter Straße“ im Osten. Der genaue Geltungsbereich der 17. Flächennutzungsplanänderung ist im nachfolgenden Kartenausschnitt dargestellt:

Mit Bekanntmachung in der Münsterländischen Tageszeitung wird die 17. Änderung des Flächennutzungsplanes wirksam.

Die 17. Flächennutzungsplanänderung mit Begründung und dazugehörenden Anlagen, Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung kann ab sofort von jedermann im Rathaus der Gemeinde Molbergen, Bauamt, Zimmer 3, Cloppenburger Straße 22, 49696 Molbergen, während der Dienststunden eingesehen werden.
Aufgrund der aktuellen Lage zum Coronavirus weise ich darauf hin, dass aus Gründen des Gesundheitsschutzes das Bauamt nur einzeln betreten werden darf. Der ungehinderte Zutritt in das Rathaus erfolgt über den Haupteingang. Zum eigenen Schutz wird jedoch eine telefonische Terminabsprache empfohlen (Frau Preit, Tel.: 04475/9494-14). Außerdem sind dabei insbesondere die jeweils gültigen Vorgaben der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Coronavirus einzuhalten.
Desweiteren können die Unterlagen auf der gemeindlichen Homepage (www.molbergen.de > Unsere Gemeinde > Bekanntmachungen > Bauleitplanung) eingesehen werden. Auf Verlagen wird Auskunft über den Planinhalt erteilt.

Gem. § 215 Abs. 1 BauGB in der z. Zt. gültigen Fassung werden unbeachtlich
     1. eine nach § 214 Abs. 1 Satz 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort
         bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
     2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung
         der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des
         Flächennutzungsplans und
     3. nach § 214 Abs. 3 Satz 2 BauGB beachtlichen Mängel des Abwägungsvorgangs,

wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde Molbergen unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhaltes geltend gemacht worden sind.

Molbergen, 15.06.2020



(Witali Bastian)
- Bürgermeister -

Bekanntmachung

Bebauungsplan Nr. 74 „Feuerwehr“

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